10 Jahre – ein Programm für aktive Gleichstellung in Berlin

Aktive der ersten Stunde des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms in Berlin: Klaus Feiler, Almuth Hartwig-Tiedt, Dr. Gabriele Kämper, Dr. Christiane Droste, Moderatorin Dr. Claudia Neusüß (v.l.n.r.)

Am 29. November 2018 hatte die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung zu einer Festveranstaltung „10 Jahre Gleichstellung weiter denken“ eingeladen. Ich hatte mich sehr darüber gefreut, im Festsaal des Roten Rathauses kurz über meine Erinnerungen und Erfahrungen bei der Erarbeitung des ersten Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms berichten zu können. Zu jener Zeit war ich Staatssekretärin für Frauen bei Senator Harald Wolf. Der Begriff gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm, GPR abgekürzt, war ein Arbeitsbegriff, er sollte unbedingt durch einen nicht so technokratisch klingenden abgelöst werden. Aber wie so oft im Leben, er blieb; andere Bundesländer wie Brandenburg haben ihn sogar für ihre Programme übernommen. In Berlin kam das interessante Motto „Gleichstellung weiter denken“ etwas später hinzu.
Gleichstellung stellt sich nicht von allein her. Dazu ist ein kontinuierlicher Arbeitsprozess notwendig und zwar innerhalb der Verwaltung eines Bundeslandes und in die Gesellschaft hinein. Wer in einer (Landes-)Verwaltung etwas erreichen will, muss steuern und die Fäden des Prozesses fest in der Hand halten. So wurde 2008 eine Steuerungsrunde der Staatssekretäre*innen eingerichtet, die ich von 2008 bis 2011 leitete und die es bis heute gibt. Diese Steuerungsrunde zeichnete sich nach meiner Erfahrung nicht durch große Lebendigkeit aus, aber sie war effektiv und verbindlich.
Ohne den unerschrockenen, ideenreichen Einsatz der Gleichstellungsbeauftragten der Berliner Bezirke wäre das Programm nicht so erfolgreich in Berlin. Erlebbar wird auch diese Politik vor allem vor Ort.

Das GPR, eingeschlossen die gender-mainstreaming- und gender-budgeting-Aktivitäten der Berliner Landesverwaltung, ist nach innen ein Managementprozess, das die Qualität der Arbeit der Verwaltung verbessert, und nach außen gibt es Impulse, sich mit Gleichstellungspolitk aktiv auseinanderzusetzen.

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